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entnommen wikimedia.orgQuelle Scan by Raimond Spekking Manche Vorschriften in der StPO führen ein Schattendasein bwz. spielen nur sporadisch eine Rolle. So ist es m.E. mit § 99 StPO, der die sog. Postbeschlagnahme zulässt. Mit der Vorschrift hat sic...

Wer in den letzten Wochen durch seine Facebook-Timeline gescrollt hat, ist neben unseren Beiträgen an einem bestimmten Thema aus der Promi-XYZ-Welt nicht vorbeigekommen: Sarah und Pietro Lombardi. Das DSDS-Traumpaar, die Affäre, die Trennung, die Sch...

© Spencer – Fotolia.com Ich habe gestern den KG, Beschl. v. 19.07.2016 – 4 Ws 104/16 – vorgestellt (vgl. So einfach ist das mit dem Sitzungshaftbefehl nicht, oder: Stufenverhältnis), der sich mit den Fragen der Verhältnismäßigkei...

In Tür 8 des Iurratio-Adventskalenders dreht sich alles um den Film „Kevin allein zu Haus“ (1990). Der Film handelt von einem 8-jährigen Jungen namens Kevin McCallister, der mit seinen Eltern und vier Geschwistern in einer Vorstadt von Chicago le...

Ich habe gerade erst über das AG Stralsund, Urt. v. 07.11.2016 –  324 OWi 554/16 – berichtet (vgl. Mal wieder TraffiStar S 350, oder: „Du bist nicht mehr standardisiert“),  da werde ich auf den etwa zeitgleich ergangenen OLG Schleswig, Besch...

Es besteht ein Abzugsverbot der Mietaufwendungen für einen durch ein Sideboard vom Wohnbereich abgetrennten Arbeitsbereich. Hierbei handelt es ich nicht um ein häusliches Arbeitszimmer i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b EStG. ...

Wichtig für alle Geschäftsleute, die Immobilienanzeigen veröffentlichen: Wettbewerbswidrig handelt, wer als Verkäufer, Vermieter oder Verpächter zu einer Immobilie mit Energieausweis eine Immobilienanzeige ohne die gemäß § 16a Energieeinsparver...

Ein Kind, das einen zweijährigen Freiwilligendienst aller Generationen (Missionarsdienst) in den USA leistet, ist jedenfalls nur unter den Voraussetzungen des § 63 Abs. 1 Satz 3 (nunmehr Satz 6) EStG a.F. zu berücksichtigen. ...

Wer bei Grünlicht in eine Kreuzung einfährt und dann aufgrund eines Rückstaus den Kreuzungsbereich für längere Zeit nicht räumen kann, darf nicht blindlings auf seinen Status als bevorrechtigter echter Nachzügler vertrauen, sondern muss sich ver...

Auch Leasinggeber können LKW-Mautschuldner sein. Geklagt hatten zwei Gesellschaften, die ihre Sattelzugmaschinen Speditionsunternehmen im Wege eines Leasings bzw. eines Mietkaufs zur Verfügung gestellt hatten. In allen Fällen blieben ...