Samstag, 25. November 2017.
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Burhoff Online Blog

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Blog zu strafrechtlichen, verkehrsrechtlichen und gebührenrechtlichen Themen.

© Jeanette Dietl – Fotolia.com So, nachdem das heutige Gebührenrätsel gelaufen ist, hier dann noch ein Abmeldeposting. Ja, ich bin dann jetzt in Urlaub , soll es geben. Wenn dieser Beitrag online geht, sitze ich im Zug zum Flughafen Düsseldo...

© AllebaziB – Fotolia So, heute dann zum Wochenschluss – na, nicht ganz, ein Beitrag kommt nachher noch – mal wieder etwas zum Adhäsionsverfahren. Dazu stellte sich vor einiger Zeit für einen Kollegen folgende Frage: „Guten ...

© Alex White _Fotolia.com Und als zweite Entscheidung bringe ich dann den LG Dresden, Beschl. v. 24.10.2017 – 6 T 902/17. Der Kollege Swatek aus Berlin, der mit den Beschluss geschickt hat, war im Abschiebehaftverfahren – also Teil 6 VV RV...

© mpanch – Fotolia.com Und zum Wochenschluss ist heute dann mal wieder Zahltag . Zunächst gibt es den OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.11.2017 – 1 Ws 172/17 – zu Frage: Wie oft entsteht eigentlich in einer vollstreckungsrechtlichen A...

© eyetronic Fotolia.com Der BGH, Beschl. v. 26.10.2017 – 4 StR 259/17 – nimmt noch einmal zur Berücksichtigung ausländerrechtlicher Konsequenzen bei der Strafzumessung Stellung. Dazu meint der BGH (noch einmal): „1. a) Die Strafzum...

© Alex White – Fotolia.com In der letzten Zeit häufen sich m.E. Revisionsentscheidungen des BGH zu Beweiswürdigungsfehler.  Dazu zählt auch der BGH, Beschl. v. 05.10.2017 – 3  StR 401/17 -, ergangen in einem Verfahren wegen schwerer r...

Der BGH, Beschl. v. 04.10.2017 – 3 StR 397/17 – befasst sich mit den Folgen einer zu spät zur Akte gelangten Revision. So geschehen beim LG Kleve. Da wird die Revision gegen ein Urteil vom  18.05.2017 bzw. das Telefax am 03.08.2017 „...

© fotomek – Fotolia.com Nachdem ich in der letzten Zeit bereits zweimal über die Frage der Zulässigkeit von Erzwingungshaft (§ 96 OWiG) in den Fällen der Insolvenz berichtet habe, nämlich über  AG Dortmund, Beschl. v. 12.09.2017 – 729 O...

entnommen wikimedia.orgUrheber Sebastian Rittau Über die Seite des Kollegen Gratz bzw. seinen VerkehrsrechtsBlog bin ich auf den AG Bad Hersfeld, Beschl. v. 26.10.2017 – 70 OWi 56/17 – gestoßen, der sich – was soll man schreiben?: ̶...

© ProMotion – Fotolia.com Zum Auftakt dann heute den AG Halle, Beschl. v. 02.11.2017 – 394 Gs 651 Js 32786/17 -, den mir der Kollege J. R. Funck aus Braunschweig übersandt hat. Herzlichen Dank für den schönen Beschluss. Es ist mal wiede...

© J.J.Brown – Fotolia.com Mit dem OLG Frankfurt, Beschl. v. 23.06.2017 – 2 Ss-OWi 542/17 – habe ich ein Problem, und zwar ein richtiges, und nicht nur ein „Scheinproblem“. Warum? Nun, mein Problem ist, dass das OLG die Di...

© J.J.Brown – Fotolia.com Mit dem OLG Frankfurt, Beschl. v. 23.06.2017 – 2 Ss-OWi 542/17 – habe ich ein Problem, und zwar ein richtiges, und nicht nur ein „Scheinproblem“. Warum? Nun, mein Problem ist, dass das OLG die Di...

entnommen wikimedia.orgUrheber Erkaha Es schließt dann eine „kleine“ OWi-Entscheidung an, und zwar der AG Limburg, Beschls. v. 09.11.2017 – 1 OWI – 6 Js 11243/17. Es geht noch einmal um die Wirksamkeit des Bußgeldbescheides in...

© kennykiernan – Fotolia.com Ich habe gerade erst vor ein paar Tagen über das AG Hannover, Urt. v. 10.04.2017 – 265 OWi 7752 Js 14214/17 (66/17) berichtet (vgl. hier Dashcam I: „Knöllchen Horst“ darf nicht mehr filmen, oder: Privatsherif...

Bei der Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Lag ich falsch mit meinem Gegenstandswert für die Einziehung? ging es um den Gegenstandswert bei der Nr. 4142 VV RVG. Ich hatte dazu der Kollegin, von der ich weißt, dass Sie den RVG-...

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