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Blog zu strafrechtlichen, verkehrsrechtlichen und gebührenrechtlichen Themen.

© strichfiguren.de – Fotolia.com Schon etwas älter ist der KG, Beschl. v. 02.08.2016 – 1 Ws 33/16, der (entfernt) auch mit Gebühren, zumindest aber mit Verfahrenskosten zu tun hat, die ja irgendwann ggf. auf den verurteilten Angeklagten zu k...

© Coloures-pic – Fotolia.com Manchmal fragt man sich wirklich, was eigentlich von den Instanzgerichten an Rechtsprechung und Literatur eigentlich gelesen und/oder heangezogen wird. Wenn den Vorsitzende einer Berufungskammer des LG Berlin sich an...

© pedrolieb -Fotolia.com Ebenfalls nicht viel Federlesen hat das LG Ingolstadt im LG Ingolstadt, Beschl. v. 23.08.2017 – 1 KLs 383 Js 228567/16 – gemacht. Gegen den Beschuldigten ist ein Verfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mitn BtM ...

© fotomek – Fotolia.com Kurz und zackig hat des das LG Magdeburg im LG Magdeburg, Beschl. v. 23.08.2017 – 21 Qs 54/17 – gemacht mit der Bestellung eines Pflichtverteidigers. Dem Beschuldigten wurde Betrug vorgeworfen. Das AG hat die ...

© lassedesignen Fotolia.com Letztlich nur noch um das Fahrverbot ging es in einem beim AG Zeitz anhängigen Verfahren. Zur Laste gelegt wurde der Betroffenen – einer Kieferorthopäding mit zwei Praxen eine Geschwindigkeitsüberschreitung außerh...

© scusi – Fotolia.com Über den OLG Hamm, Beschl. v. 08.08.2017 – 3 RBs 108/17 –  habe ich wegen der Zustellungsproblematik ja schon berichtet (vgl. hier: Zustellung/Heilung, oder: Wir beten alles gesund, quasi: „Von hinten durch ...

© Wolfilser – Fotolia.com Heute dann mal ein wenig „OWi-Verfahrensrecht“. Den Reigen eröffnet das AG Dortmund, Urt. v. 18.07.2017 – 729 OWi-267 Js 1158/17-191/17 – zur Frage, ob der Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid...

© rcx – Fotolia.com Auch die dritte Entscheidung, auf die ich heute hinweise, befasst sich mit dem Begriff der „sexuellen Handlung“. Es ist das BGH, Urt. v.  04.05.2017 – 3 StR 87/17. Der Angeklagate ist vom Vorwurf des sexuel...

© rcx – Fotolia.com Die zweite Entscheidung, die ich vorstelle, befasst sich ebenfalls mit dem Begriff der sexuellen Handlung. Es handelt sich um das BGH, Urt. v.  26.04.2017 – 2 StR 580/16. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen sexueller...

© fotomek – Fotolia.com Heute werde ich drei BGH-Entscheidungen vorstellen, die sich mit Fragen der Delikte gegen die sexuelle Selbstbestimmung u.a. befassen. Zunächst verweise ich auf den BGH, Beschl. v. 06.06.2017 –  2 StR 452/16 ̵...

© Klaus Eppele – Fotolia.com Vor dem eigentlichen Tagesprogramm ein Posting, das auf einer Email beruht, die ich gestern von einem Kollegen – Richter am AG – erhalten habe. Es geht um die Änderungen des § 81a Abs. 2 StPO – al...

© haru_natsu_kobo Fotolia.com Zu der Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Gibt es eine Extragebühr für die Außervollzugsetzung des Haftbefehls? hatte ich dann noch einmal nachgefragt: „…Meinen Sie eine „Extra-Geb...

© eyetronic Fotolia.com Und als zweite Entscheidung des heutigen Tages verweise ich dann auf eine weitere „Anklageentscheidung“ des BGH, nämlich den BGH, Beschl. v. 31.05.2017 – 5 StR 108/17. Nichts Weltbewegendes, aber als (weitere...

entnommen openclipart.org Die 37. Woche eröffne ich mit dem BGH, Beschl. v. 20.06.2017 – 1 StR 113/17 – betreffend eine „Anklage“- und/oder Eröffnungsproblematik und einen „Zählfehler“ des LG. Es stellte sich zun...

© Teamarbeit – Fotolia.com Ich bin seit gestern auf meinem „Seesitz“. Und dann gibt es „traditionsgemäß“ immer Ostfriesenwitze. Heute sind das – wenn ich einen schon mal hatte – sorry: Zwei Ostfriesen bauen ...

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