Dienstag, 20. Februar 2018.
Autoren Beiträge von Burhoff Online Blog

Burhoff Online Blog

1828 BEITRÄGE 0 KOMMENTARE
Blog zu strafrechtlichen, verkehrsrechtlichen und gebührenrechtlichen Themen.

© Alex White – Fotolia.com Und als letzte Entscheidung dann der OLG Saarbrücken, Beschl. v. 09.11.2017 – Ss 39/17. Der gehört auch in die Reihe der (Akten)Einsichtsentscheidungen, ist aber leider nicht positiv (wer hätte das auch von einem ...

© Alex White – Fotolia-com Eine weitere positive Entscheidung im Reigen derjenigen, mit denen die Rechtsprechung im Bereich der Akteneinsicht geändert wird, ist der AG Lüdenscheid, Beschl. v. 20.12.2017 – 86 OWi 104/17 (b), der auch schon im...

entnommen openclipart.org Machen wir heute am Aschermittwoch mal wieder Akteneinsicht im Bußgeldverfahren; dazu hatte ich schon länger nichts mehr gebracht. Ich eröffne den Tag mit dem AG Bergisch Gladbach, Beschl. v. 29.11.2017 – 48 OWi 810/1...

© cunaplus – Fotolia.com Und zum Abschluss dann noch eine Haftentscheidung. Die kommt vom OLG Dresden. Das hat im OLG Dresden, Beschl. v. 11.12.2017 – 1 Ws 326/17 – die Fluchtgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO) verneint. Begründung: A...

entnommen openclipart.org Ich hatte ja vorhin über den BGH, Beschl. v. 23.01.2018 – 1 StR 36/17 – berichtet und darin dann die Frage gestellt, wie wohl das KG mit der Haftbeschwerde des inhaftierten Angeklagten, dessen Revisionsverfahren beim ...

© Elena Schweitzer – Fotolia.com So, Schluss mit lustig/Karneval. Das – Schluss mit lustig – hatte sich ein Verteidiger in einem Revisionsverfahren beim BGH gedacht. Die Revision war dort am 04.05.2017 eingegangen, der Verteidiger/An...

© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Geplatzter Termin – was verdiene ich als Zeugenbeistand?, habe ich wie folgt beantwortet: „….Also: M.E. rechnet der Zeugenbeistand nach Teil 4 A...

© Trueffelpix – Fotolia.com Das OLG Frankfurt, Urt. v. 29.09.2017 – 1 Ss 323/16 – passt dann auch ein wenig zu Karneval, wie gesagt: ein wenig . Denn es geht auch um das Werfen von Gegenständen. Zwar nicht – wie an Karneval &...

entnommen wikimedia.org„Rosenmontagszug 2014 2“ by Superbass – Own work. Licensed under CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons – Die Karnevalszüge rollen bzw. stehen in den Startlöchern. Und das bedeutet für Anlieger am Zugweg: S...

© Teamarbeit – Fotolia.com Heute ist es einfach. Als „Karnevalsflüchtling“ sitze ich auf dem derzeit etwas stürmischen Borkum, das sind Ostfriesenwitze angesagt. Und dann: Ein Ostfriese hat eine Konzertagentur aufgemacht. Er sprich...

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com So, heute dann den Wochenspiegel für die 6. KW., war ja schön dramatisch die vergangene Woche in Berlin. Aber es hat auch noch Themen jenseits der GroKo gegeben. Und das sind/waren: Hic sunt leones: Anwaltspos...

© Thaut Images Fotolia.com Und als zweite Samstags-Entscheidung dann das KG, Urt. v. 14.12.2017 – 22 U 241/13. Es geht um Reparaturkosten im Rahmen einer Unfallschadenregulierung auf der Grundlage der 130%-Rechtsprechung. Davon bringe ich hier n...

entnommen wikimedia.orgBy Dundak – Own work Im „Kessel-Buntes“ dann heute zunächst der VG München, Beschl. v. 06.11.2017 – M 26 S 17.4706. Er ist in einem Verfahren nach 3 80 Abs. 5 VwGo ergangen. In dem Verwaltunvserfahren ist di...

© AllebaziB – Fotolia So, heute im RVG-Rätsel, dann mal was anderes als die Nr. 4142 VV RVG. Dafür mal wieder Zeugenbeistand, auch so ein Dauerbrenner, und zwar: Sehr geehrter Herr Kollege Burhoff, ich habe eine Frage an Sie als Gebühren-Expe...

© dedMazay – Fotolia.com Den Money-Friday eröffne ich mit dem OLG Hamm, Beschl. v. 17.01.2018 – 25 W 259/17. Allerdings, es gibt kein „Money“, was in diesem Fall aber für den Kläger vorteilhaft war. Es ist wohl, so weit man ...

Vernetzen Sie sich mit uns

0FollowerFolgen
39FollowerFolgen
44FollowerFolgen

Powered by keepvid themefull earn money