Samstag, 25. November 2017.
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Blog zu strafrechtlichen, verkehrsrechtlichen und gebührenrechtlichen Themen.

© aerogondo – Fotolia.com Und als zweite „Wochenauftaktsentscheidung“ kommt dann hier der BGH, Beschl. v. 11.07.2017 – 3 StR 90/17. Er ist in einem Sicherungsverfahren ergangen und hat u.a. auch eine Befangenheitsproblematik zu...

© ProMotion – Fotolia.com Gelinde ausgedrückt – ein wenig zu lange hat die Haft aufgrund eines § 230-er-Haftbefehls beim AG Bautzen gedauert. Hauptverhandlung war am 01.03.2017. Der Angeklagte bekommt zwar einen Pflichtverteidiger, der t...

© Teamarbeit – Fotolia.com Heute bietet sich für mich thematisch nichts an, daher greife ich zurück auf Blondinenwitze, und zwar auf: Warum tragen Blondinen einen Ballen Stroh auf dem Rücken? Speichererweiterung. Warum stellt eine Blondine ...

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com Die 46. KW läuft ab, schauen wir, was die 47 KW. bringt – Jamaika: ja oder nein – aber schauen wir vorher zurück auf die 46. Woche und folgende Themen/Beiträge: Zum unerschrockenen Auftreten in d...

entnommen openclipart.org Gerade bin ich auf die „Pressemitteilung Nr. 71/2017 des AG Tiergarten vom 16.11.2017“. Sie berichtet über den rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens gegen Gina-Lisa Lohfink, über das ich hier ja auch scho...

entnommen wikimedia.org Urheber: Sarang Im „Kessel Buntes“ befindet sich dann heute zunächst das OLG München, Urt. v. 18.10.2017 – 7 U 530/17 –, in dem es um die Wirksamkeit einer Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten...

© AllebaziB – Fotolia Im Moment kommen eine ganze Menge Anfragen wegen der Nr. 4141 VV RVG und damit zusammenhängender Probleme. So auch folgende: „Hallo Herr Kollege Burhoff, ich habe in pp. bei einer PV die Gebühr 4142 beantragt. In de...

© Haramis Kalfar – Fotolia.com So, und dann die angekündigte gebührenrechtliche Entscheidung . Ich weise hin auf das AG Brandenburg, Urt. v. 13.10.2017 – 31 C 244/16. Das behandelt ein Problem, das die Rechtsprechung im Moment beschäftigt,...

© Dan Race Fotolia .com Heute ist ja an sich Gebührentag. Leider reicht mein Material aber nur für eine gebührenrechtliche Entscheidung, die ich dann heute Mittag vorstelle. Vorher bringe ich dann den BGH, Beschl. v. 07.09.2017 – 1 StR 329/17...

© Maksim Kabakou Fotolia.com Und zum Tagesschluss dann noch etwas für Verkehrsrechtler, nämlich den LG Koblenz, Beschl. v. 10.10.2017 – 3 Qs 84/17. Es geht um die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis in einem Verfahren wegen eines gefährl...

© monticellllo – Fotolia.com Und als zweites Posting heute noch eine Entscheidung mit vollstreckungsrechtlichem Einschlag. Im LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 12.07.2017 – 16 Qs 15/17 – geht es mal wieder um die Zulässigkeit einer Al...

© frogarts -Fotolia.com Beginnen wir den Tag mit einem kleinen = kurzen, aber feinen Beschluss des LG Mannheim, den mir der Kollege Patrick Welke aus Heidelberg übersandt hat. Es geht um die Beiordnung eines Pflichtverteidigers im Strafvollstreckungs...

© anuwattn – Fotolia.com Und dann habe ich als dritte „Dash-Cam-Aufzeichnung“ den OLG Nürnberg, Beschl. v. 10.08.2017 – 13 U 851/17. Es handelt sich um einen sog. Hinweisbeschluss, der in einem beim OLG Nürnberg anhängigen B...

So, hat etwas länger gedauert als geplant. Aber nun ist es da. Kurz: DAS OWi-Handbuch, oder länger: Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 5. Aufl, 2018. Mein Lektor hat es mir gerade geschrieben und das passende...

© nithid18 – Fotolia.com Und als zweite „Dashcam-Entscheidung“ weise ich auf das AG München, Urt. v. 09.08.2017 – 1112 OWi 300 Js 121012/17 – hin. Von dem habe ich leider keinen Volltext, so dass ich nur auf die PM des...

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