Samstag, 25. November 2017.
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Blog zu strafrechtlichen, verkehrsrechtlichen und gebührenrechtlichen Themen.

© kennykiernan – Fotolia.com Noch aus dem Frühjahr ist das AG Hannover, Urt. v. 10.04.2017 – 265 OWi 7752 Js 14214/17 (66/17), das den bundesweit bekannten „Knöllchen Horst“ betrifft. Dieses Mal war der aber selbst Betroffene...

© fotomek – Fotolia.com Zum Abschluss des Tages weise ich dann noch auf den AG Dortmund, Beschl. v. 12.09.2017 – 729 OWi 107/17 [b] – hin. Der passt zu dem ann mit dem LG Duisburg, Beschl. v. 05.07.2017 – 69 Qs 22/17 – auf den ic...

© Dan Race Fotolia .com Ich habe gerade erst gestern auf das BGH, Urt. v. 04.9.2017 – 4 StR 45/17 hingewiesen (s. Freispruch vom Vergewaltigungsvorwurf, oder: Aussage-gegen-Aussage), das die Aufhebung eines Freispruchs vom Vorwurf der Vergewaltigung...

entnommen wikimedia.orgAuthor Rvin88 Poliscan, Poliscan, Poliscan und kein Ende oder auch: PTB, PTB, PTB und keine Ende. Seit längerem ja nun schon wird die Diskussion um die Frage der Verwertbarkeit von Messungen geführt, die mit PoliscanSpeed durch...

© haru_natsu_kobo Fotolia.com Zur Frage vom vergangenen Freitag Ich habe da mal eine Frage: Was verdiene ich bei der nachträglichen Gesamtstrafenbildung? vorab: Ja, es ist Strafvollstreckung, auf die Diskussion, dass es Erkenntnisverfahren sein soll,...

© eyetronic Fotolia.com In einem beim LG Zweibrücken anhängigen Verfahren ist der Angeklagte vom Vorwurf der Vergewaltigung frei gesprochen worden. Ihm war zur Last gelegt worden, „die 17-jährige Nebenklägerin im Stadtgebiet von P. am Genic...

© ernsthermann – Fotolia.com Starten wir in die 46. KW. mit einem kleinen Beschluss des AG Tiergarten, und zwar dem AG Tiergarten, Beschl. v. 11.10.2017 – (265 Ls) 284 Js 724/17 (16/17). Es geht um Akteneinsicht, nein, nicht im Bußgeldver...

© Teamarbeit – Fotolia.com Auch heute natürlich ein Sonntagswitz. In dieser Woche war es schwierig(er) für mich, mich für eine Thematik zu entscheiden: Da gab es eine große Auswahl, nämlich 100.- Jahrestag der russischen Oktoberrevolution, ...

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com Nach einer für mich im persönlichen Bereich denkwürdigen/tollen Woche – ich sage nur Opa 2.0 – dann heute hier der Wochenspiegel mit den Ereignissen/Berichten, die darüber hinaus noch interessant ...

© kostsov – Fotolia.com Und als zweite Entscheidung am Samstag stelle ich das BGH, Urt. v.  27.09.2017 – VIII ZR 271/16 – vor. Es geht in ihm um die Frage, ob der Verkäufer eines Gebrauchtwagens im Rahmen eines Online-Verkaufsa...

entnommen openclipart.org Im „Kessel Buntes“ heute zunächst eine Entscheidung des VG Neustadt zur Entziehung der Fahrerlaubnis, man könnte sie auch übrschreiben: Hustensaft als Fahrerlaubnisretter? Das VG sagt im im VG Neustadt/NW, Besch...

© AllebaziB – Fotolia Brandfrisch ist die Frage eines Kollegen aus der Facebook-Gruppe „Fachanwälte für Strafrecht“, nämlich: „Sehr geehrter Herr Kollege Burhoff, erlauben Sie eine Anfrage, die vielleicht wert ist, eines Ihr...

entnommen openclipart.org Der BGH, Beschl. v. 10.102.017 – 5 StR 379/17 – nimmt zur Frage Stellung, ob Eheleute, die die Ehe nach islamischem Recht geschlossen haben, ein Zeugnisverweigerungrecht entsprechend § 52 StPO zusteht. Der BGH ver...

Am Freitag ist ja an sich „Gebührentag“ – also „Lohntütenball“ . Aber ich hatte ja neulich schon darauf hingewiesen, dass in der letzten Zeit nur wenige gebührenrechtliche Entscheidungen eingegangen sind, die ich vorst...

© monticellllo – Fotolia.com Und zum Tagesschluss dann noch eine „Fahrerlaubnisentscheidung“, und zwar den OLG Hamm, Beschl. v. 31.01.2017 – 4 RVs 2/17. Man merkt schon am Aktenzeichen, dass er etwas älter ist. In der Entschei...

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