Samstag, 25. November 2017.
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Burhoff Online Blog

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Blog zu strafrechtlichen, verkehrsrechtlichen und gebührenrechtlichen Themen.

© Alex White – Fotolia.com Folgender Sachverhalt: Am 22.03.2016 versendet die Verwaltungsberhörde einen Anhörungsbogen, in dem eine falsche Tatörtlichkeit hinsichtlich des dem Betroffenen vorgeworfenen Geschwindigkeitsverstoßes genannt wird....

© rcx – Fotolia.com Das liest man nicht so häufig: Das AG macht einen – für den Betroffenen günstigen – Fehler, aber es bleibt bei der fehlerhaften Folge, obwohl die Staatsanwaltschaft Rechtsbeschwerde eingelegt hat. So der erst j...

© Maksim Kabakou Fotolia.com Nach dem LG Freiburg, Beschl. v. 17.06.2016 – 3 Qs 127/15 – zu der Übersetzungsproblematik bei der Zustellung eines Strafbefehls (vgl. Nochmals: Strafbefehl -nur mit Übersetzung ist Zustellung wirksam….) dann d...

© AllebaziB Fotolia.com Klein, aber fein ist der LG Freiburg, Beschl. v. 17.06.2016 – 3 Qs 127/15. Er behandelt eine Problematik, die vor kurzem auch schon das LG Stuttgart im LG Stuttgart, Beschl. v. 12.05.2014 – 7 Qs 18/14entschieden hat (vg...

© haru_natsu_kobo Fotolia.com So, nachdem der Beitrag gestern schon verfrüht online gegangen ist, hier dann jetzt richtig :-). Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Welche gebührenrechtlichen Auswirkungen hat das Hin-und-Her...

© haru_natsu_kobo Fotolia.com So, nachdem der Beitrag gestern schon verfrüht online gegangen ist, hier dann jetzt richtig :-). Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Welche gebührenrechtlichen Auswirkungen hat das Hin-und-Her...

© Dan Race Fotolia .com Es ist in den vergangenen Tagen an anderer Stelle schon über den BGH, Beschl. v. 29.06.2016 – 1 StR 24/16 – betreffend den Freispruch eines psychiatrischen Gutachters vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs einer Sta...

Entnommen wikimedia.orgUrheber Mediatus Eine „Gefahrenstelle“ im Straßenverkehr wird ggf. nicht nur durch das Verkehrszeichen „Gefahrenstelle“ angekündigt, sondern ggf. auch durch andere Verkehrsteilnehmern, die durch eingesch...

Der Kollege Melchior hatte ja schon darauf hingewiesen: JuraBlogs bleibt (vorerst). So teilt es Matthias Klappenbach in einem Update zu seiner „Einstellungsmeldung“ vom 16.05.2016 mit. Ich hatte das bisher übersehen – und viele ander...

© Teamarbeit – Fotolia.com Eigentlich wollte ich heute, da ich ab Donnerstag bis gestern in München war, „Bayernwitze“ birngen. Aber das ist nach dem Amoklauf vom Freitag nicht (mehr) angemessen, daher habe ich mich umentschieden un...

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com Das war dann die 29. Woche mit einem in München dramatischen Ende. Ich war am Freitag in München und brauche das nicht noch einmal. Weit weg vom Tatort, aber dennoch: Eine Stadt uim Ausnahmezustand – leer...

entnommen openclipart.org Das VG Augsburg, Urt. v. 12.05.2016 – Au 3 K 15.1218 – hat eine Fahrtenbuchauflage zum Gegenstand, um deren Rechtsmäßigkeit nach folgendem (Verkehrs)Geschehen gestritten worden ist: „Der 1965 geborene Kläg...

entnommen wikimedia.orgUrheber User: High Contrast Am Samstag dann mal wieder Zivilrecht, nun ja, einen Touch Strafrecht hat das Ganz für mich auch. Es geht um den Abgasskandal bei VW und die sich daraus ergebenden rechtlichen Folgen, über die ich hi...

© AllebaziB – Fotolia Schon älter ist die Anfrage eines Kollegen, die die gebührenrechtlichen Auswirkungen einer Verweisung betraf. Es ging um folgenden Sachverhalt: „Sehr geehrter Herr Kollege Burhoff, ich vertrete einen Mandanten vor d...

© AllebaziB – Fotolia Schon älter ist die Anfrage eines Kollegen, die die gebührenrechtlichen Auswirkungen einer Verweisung betraf. Es ging um folgenden Sachverhalt: „Sehr geehrter Herr Kollege Burhoff, ich vertrete einen Mandanten vor d...

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