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Blog zu strafrechtlichen, verkehrsrechtlichen und gebührenrechtlichen Themen.

entnommen wikimedia.orgUrheber Bin im Garten Heute ist in NRW und einigen anderen Bundesländern Feiertag – Fronleichnam. Aber da in anderen Bundesländern „normal“ gearbeitet wird, mache ich das volle Programm, und zwar heute mit ein...

© ProMotion – Fotolia.com Ein Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung ist schon schlimm genug. Aber ggf. wird die Maßnahme ein wenig abgemildert, wenn der Verurteilte während der Bewährungszeit Leistungen erbracht hat, die dann nach § 5...

entnommen wikimedia.orgUrheber Photo: Andreas Praefcke Ich erinnere an meine Karfreitagsfrage: Ich habe da mal eine Frage: Warum müssen Amtsrichter mit uralten Kommentar-Auflagen über Gebühren entscheiden?, die ich zum// < ![CDATA[ window._wpemoj...

Wer zu spät (als Vorsitzender) belehrt, den bestraft der BGH. Das ist das Fazit aus dem BGH, Beschl. v. 11.05.2016 – 1 StR 71/16, in dem der BGG noch einmal zum richtigen Zeitpunkt für die im Verständigungsverfahren (§ 257c StPO) vorgeschrieb...

© eyetronic Fotolia.com Und zum Abschluss des heutigen Tages dann – noch einmal – Grundkurs: Das Sachverständigengutachten in den Urteilsgründen. Immer wieder und häufig von Bedeutung und leider immer wieder von den Instanzgerichten fal...

entnommen wikimedia.orgAuthor H. Zell Ich habe schon öfter über Entscheidungen berichtet, die sich mit Verstößen gegen das BtMG befassen, die auf dem Betreiben/Anlegen einer sog. Indoorplantage beruhen. In dem Zusammenhang vorzustellen ist der BGH,...

Es gibt Entscheidungen, bei denen weiß man, wenn man sie liest, dass sie von allgemeinem Interesse sind und die Blogs beschäftigen werden. Dazu gehört z.B. der BGH, Beschl. v. 10.03.2016 – 3 StR 404/15, ergangen aufgrund eines Vorlagebeschluss...

© haru_natsu_kobo Fotolia.com Meine Frage vom vergangenen Freitag hat nur eine Antwort bekommen. Was soll/kann ich daraus schließen? Entweder die Frage war so puppig/einfach, dass sich eine Antwort nicht lohnt :-), oder: Die Problematik interessiert ...

© digitalstock – Fotolia.com Eine Betroffene, der ein Abstandsverstoß (§ 4 StVO) zur Last gelegt wurde, bei dem im Fall der Verurteilung ein Fahrverbot drohte, hat beim AG Lüdinghausen „berufliche Härten“ geltend gemacht und woll...

entnommen wikimedia.orgby Marcin Klapczynski Auch wenn man ein weites Herz für anwaltliche Gebühren hat – und das habe ich -, kann man über den BGH, Beschl. v. 19.04.2016 – 3 StR 49/16 – nur den den Kopf schütteln. Nun, nicht über de...

© Teamarbeit – Fotolia.com Der gestrige deutsche „Clasico“ mit dem Gewinn des Pokals durch den FC Bayern – Gratulation nach München und nach Dortmund der Trost : Es kann nur einen geben heute dann bei den den Sonntagswitzen ...

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com Nach dem deutschen „Clasico“ am gestrigen Abend heute dann der Wochenspiegel für die 20 KW., der dann mal wieder beweist, es gibt auch noch andere Dinge als Fußball, nämlich: JuraBlogs.com geht zu...

Eine m.E. interessante Frage der Mängelhaftung beim Gebrauchtwagenkauf behandelt das OLG Braunschweig, Urt. v. 23.07.2015 – 9 U 2/15. Es geht darum, ob ein langer Zeitablauf zwischen Herstellung und Erstzulassung als Mangel beim Gebrauchtwagenka...

entnommen openclipart.org Passend für die Berufungszivilkammer des LG Münster ist ein „Fahrradfall“, der dort durch das LG Münster, Urt. v.16.12.2015 – 1 S 56/15 – entschieden worden ist. Es geht um einen Fahrradsturz, den de...

© AllebaziB – Fotolia Eine Frage, die häufiger an mich herangetragen wird/worden ist, ist die nach der Verjährung eines Pauschvergütungsanspruchs nach § 51 RVG. Manchmal ist es ja so, dass der Pflichtverteidiger – aus welchen Gründen ...

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