Samstag, 25. November 2017.
Autoren Beiträge von Hembach Legal

Hembach Legal

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Ein Blog über die Europäische Menschenrechtskonvention, die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte - und das mazedonische Wirtschaftsrecht.

Die Journalistin und Romanautorin Petra Reski hat sich als Mafia-Expertin einen Namen gemacht. In ihren Büchern beschäftigt sie sich auch mit den Geschäften und dem Einfluss der Mafia in Deutschland. Als einen mächtigen Angehörigen der Verbrechero...

Die Journalistin und Romanautorin Petra Reski hat sich als Mafia-Expertin einen Namen gemacht. In ihren Büchern beschäftigt sie sich auch mit den Geschäften und dem Einfluss der Mafia in Deutschland. Als einen mächtigen Angehörigen der Verbrechero...

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass es nicht grundsätzlich gegen die Pressefreiheit verstößt, wenn ein Gericht Medien verpflichtet, Bildaufnahmen des Angeklagten zu „verpixeln“. Eingelegt hatten ...

Der EGMR hat in einem Urteil gegen Rumänien wichtige Grundsätze zum Beschäftigtendatenschutz festgelegt. Ein Arbeitnehmer hatte im Auftrag seines Arbeitgebers einen Yahoo-Messenger-Account angelegt, um Anfragen von Kunden beantworten z...

„Sex sells“ lautet ja die Marketingweisheit. Leider hat man als Rechtsanwalt mit Spezialisierung auf die Europäische Menschenrechtskonvention nicht oft Gelegenheit, von diesem Grundsatz Gebrauch zu machen, um die Reichweite des eigen...

 Ich habe ein Video zu den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte online gestellt:  

Verschiedene Medien haben bereits darüber berichtet: Im Fall von Deniz Yücel hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Verfahrensbeteiligten zu einer Stellungnahme aufgefordert.Das Schreiben des Gerichtshofs ist jetzt...

Der Europäische Gerichtshof Menschenrechte hat den Fall von zehn Journalisten der Zeitung „Cumhuriyet“ an die türkische Regierung „kommuniziert“. Das bedeutet, dass der Gerichtshof der Auffassung ist, dass die Beschw...

Das vielleicht größte Ärgernis beim EGMR ist es, dass der Gerichtshof Beschwerden durch Entscheidung eines Einzelrichters zurückweisen kann, ohne diese Entscheidung individuell zu begründen. Beschwerdeführer erhalten in...

Artikel 6 EMRK garantiert das Recht auf ein faires Verfahren „innerhalb angemessener Frist“.  Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat daraus und aus dem Recht auf eine wirksame Beschwerde (Artikel 13 EMRK) gefolg...

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass man unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Zugang zu einem tödlichen Mittel zur Selbsttötung haben kann. Der Entscheidung lag der Fall Koch gegen Deutschland zugrunde, mit dem ...

Haben Personen, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, einen Anspruch auf Übersetzung eines Strafbefehls gegen Sie? Mit dieser Frage befasst sich derzeit der Europäische Gerichtshof. Der Generalanwalt Nils Wahl hat dem Europ&aum...

Ich habe ein Video zur Beschwerde beim EGMR (Menschenrechtsbeschwerde) online gestellt:

Es gehört zu den Fundamenten des Rechtsstaats, dass Beschuldigte sich in jeder Phase eines Strafverfahrens der Hilfe eines Verteidigers bedienen können. Das Mandatsverhältnis zwischen einem Verteidiger und seinem Mandanten genieß...

Am 19. April ist das Gesetz zur Stärkung der nicht finanziellen Berichterstattung der Unternehmen in ihrem Lager-und Konzernlagebericht (CSR-Richtlinie Strich Umsetzungsgesetz) in Kraft getreten. Es begründet eine Pflicht für bestimmte...

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