Dienstag, 20. Februar 2018.
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Synallagmatisches Vertragsverhältnis Vorleistungspflicht Gefährdung des Anspruchs Kein Ausschluss Rechtsfolge Synallagmatisches Vertragsverhältnis Die geschuldeten Leistungen müssen in einem Gegenseitigkeitsverhältnis zueinander stehen.1 V...

Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Statthafte Klageart Feststellungsinteresse Parteifähigkeit Prozessfähigkeit Postulationsfähigkeit (Anwaltszwang?) Rechtsweg zu den Arbeitsgeri...

Vorliegen einer Gesamtschuldnerschaft gem. § 421 BGB Haftungsprivilegierung eines Schuldners, z.B. §§ 690, 277 BGB §§ 708, 277 BGB §§ 1359, 277 BGB §§ 1664 Abs. 1, 277 BGB §§ 2131, 277 BGB § 104 Abs. 1 SGB VII § 105 Abs. 1 SGB VII § 106...

Tatherrschaftslehre (Lit.) Subjektive Theorie (Rspr.) Tatherrschaftslehre (Lit.) Tatherrschaft ist das vom Vorsatz umfasste In-den-Händen-halten des tatbestandsmäßigen Geschehensablauf.1 Subjektive Theorie (Rspr.) Täter = derjenige mit T...

Notstandslage Gefahr Gegenwärtig Notstandsfähiges Rechtsgut Gefahr von fremder Sache Notstandshandlung Einwirkung auf fremde Sache Erforderlichkeit Verhältnismäßigkeit Subjektives Rechtfertigungselement Gefahrabwendungswille Vorrangig...

Notstandslage Gefahr Gegenwärtig Notstandsfähiges Rechtsgut Gefahr von fremder Sache Notstandshandlung Zerstörung / Beschädigung Erforderlichkeit Verhältnismäßigkeit Subjektives Rechtfertigungselement Gefahrabwendungswille Grundgeda...

Notstandslage Gefahr Gegenwärtig Notstandsfähiges Rechtsgut Notstandshandlung Erforderlichkeit (nicht-anders-Abwendbarkeit) Interessenabwägung Angemessenheit Subjektives Rechtfertigungselement Gefahrabwendungsabsicht Vorrangig zu prüfe...

Rechtsgutverletzung, § 18 Abs. 1 StVG i.V.m. § 7 Abs. 1 StVG Bei Betrieb eines Kfz/Anhänger Kausalität Realisierung der Betriebsgefahr Anspruchsgegner ist Führer des Kfz/Anhänger Führer eines Kfz/Anhänger ist, wer eigenverantwortlich lenkt...

Anspruchsgegner ist Halter Rechtsgutverletzung Bei Betrieb des KfZ Kein Ausschluss Rechtsfolge Anspruchsgegner ist Halter Halter ist, wer die tatsächliche Sachherrschaft über das Fahrzeug oder den Anhänger ausübt und für eigene Rechnung gebr...

Zusammen mit meinen Teamkollegen Niklas Dittes und Joshua Blach hatte ich das Vergnügen an dem Soldan Moot Court 2016 in Hannover teilzunehmen. Der Wettbewerb lässt sich in zwei schriftliche und einen mündlichen Teil zusammenfassen, die sich auf ei...

Klicke hier, um zum ersten Teil des Erfahrungsberichtes von Arne zu gelangen. Die Reise beginnt… Den Anzug eingepackt, die Schuhe poliert und den dicken Ordner mit Gesetzen, Kommentaren und den Schriftsätzen im Gepäck ging es schließlich los....

Wie alles begann… “Good morning, Mr. President, your Excellencies. My name is Arne, and I will address the issues of Respondent’s 3rd and 4th submission.” Auch jetzt noch, fünf Monate nach den national rounds in München, sind die Einleit...

A. Sachentscheidungsvoraussetzungen bzw. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges, § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO Aufdrängende Sonderzuweisung Generalklausel, § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO Öffentlich-rechtliche Streitigkeit Nichtverfassungsrechtli...

Warum sich ein Engagement im Fachschaftsrat lohnt. Hallo liebe Leser, ich darf euch heute hier nahebringen, warum ich mich im Fachschaftsrat der juristischen Fakultät engagiere. Dabei werde ich versuchen euch einen kurzen aber authentischen Einbl...

A. Sachentscheidungsvoraussetzungen bzw. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges, § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO Aufdrängende Sonderzuweisung Generalklausel, § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO Öffentlich-rechtliche Streitigkeit Nichtverfassungsrechtli...

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