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Im folgenden Sachverhalt geht es um einen jungen Mann, der seine Kreditkarte mit einem Gutschein verwechselte. Mit (vermeintlich) gutem Willen möchte er seine Twitter-Follower eine Freude bereiten, indem er sein Gutschein (de facto aber Kreditkarte) s...

Ein kurzer Überblick über die Leistungskondiktionen in § 812 Abs. 1 BGB, § 813 Satz 1 BGB und die Leistungskondiktion nach § 817 Satz 1 BGB. § 812 Abs. 1 BGB: „Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten e...

Ein Auschlussgrund für die Rückforderung nach § 812 Abs. 1 Satz 2, 2. Alt. BGB stellt § 815 BGB dar. „Die Rückforderung wegen Nichteintritts des mit einer Leistung bezweckten Erfolgs ist ausgeschlossen, wenn der Eintritt des Erfolgs von Anf...

Eine weitere Sonderform der Leistungskondiktion ist die sog. condictio ob rem, gem. § 812 ABs. 1 Satz 2, 2. Alt. BGB. Hintergrund der Sonderform besteht darin, dass ein verfolgter Zweck durch die Leistung nicht eingetreten ist. „Wer durch die L...

Ein sonstiger Fall der Leistungskondiktion bildet der sog. „Wegfall des rechtlichen Grundes“, condictio ob causam finitam, gem. § 812 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. BGB. Der Unterschied zur allgemeinen Leistungskondiktion, condictio indebiti, l...

Als Ausschlussgrund für die allgemeine Leistungskondiction, condictio indebiti, nach § 812 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. BGB und für § 813 Abs. 1 BGB ist § 814 (Kenntnis der Nichtschuld) BGB maßgeblich. 1) Ausschluss nach § 814, 1. Alt. BGB: „Da...

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