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RAin Andresen bloggt zu Themen aus ihrem juristischen Alltag.

2010 gab es einen neuen und offenbar schnell verglühten Stern am Abmahnhimmel: Rechtsanwältin Doreen Kruse aus Dortmund hatte im Auftrag der Studija Monolit (GmbH nach russischem Recht) mehrfach Abmahnungen wegen behaupteter Urheberrechtserletzungen ...

1. Die Pflichten der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren 1.1. Das Legalitätsprinzip 1.2.  Das Ermittlungsverfahren 2. Das Gerichtsverfahren 2.1. Die Hauptverhandlung 2.2. Medizin vs. Strafrecht 2.3. Verständigung im Strafverfahren 2.4. Hauptv...

Eine fristlose Kündigung wegen Beleidigung einer Arbeitskollegin kann auch bei langer Betriebszugehörigkeit gerechtfertigt sein. Der Hinweis auf einen lockeren Umgangston in der Firma reicht nicht. Es kommt auf die konkreten Umstände und den Wortlau...

Anfang März 2017 hat der BGH das Urteil vom 06.10.16 (I ZR 154/15 – Afterlife) zu Grundsatzfragen in Filesharing-Verfahren veröffentlicht. Der Senat hält einige Aspekte dieses Verfahrens für so bedeutend, dass er einen amtlichen Leitsatz verfasst...

Anschlussinhaber müssen voreingestelltes Router-Passwort nicht in jedem Fall ändern Das BGH-Urteil „WLAN-Schlüssel“ beruht auf einer Konstellation, die in der Praxis häufig vorkommt. Denn über eine Sicherheitslücke des Routers war ein...

Damit ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot verbindlich ist, muss der Arbeitgeber sich verpflichten, „für die Dauer des Verbots eine Entschädigung zu zahlen, die für jedes Jahr des Verbots mindestens die Hälfte der von dem Handlungsgehilfen...

Rechtsanwalt Daniel Sebastian zählt zwar mit zu den „fleißigsten“ Abmahnern, war aber bis Ende 2015 nicht besonders klagefreudig. Mittlerweile liegen vereinzelt Filesharing-Klagen des RA Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administ...

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 06.04.17 in zwei Fällen entschieden, unter welchen Voraussetzungen die Fahrerlaubnisbehörde ein MPU-Gutachten nicht verlangen kann. Aus der Pressemitteilung ergibt sich: Wenn keine weiteren Anzeichen für einen kü...

Das Filesharing-Urteil des BGH vom 30.03.17, Az.: I ZR 19/16 – „Loud“, erhitzt die Gemüter. Kollege Dr. Ralf Petring hat dazu umfangreiche Ausführungen gemacht (Filesharing: Eltern haften eigentlich doch nicht für ihre Kinder). Die Üb...

Ich habe bereits einige Blog-Beiträge zu RA Daniel Sebastian und der „Rechteinhaberin“ DigiRhigts Administration GmbH veröffentlicht. Diese Beiträge sind zwar schon älter, inhaltlich aber zumindest teilweise noch relevant. Insofern ist ...

Bei dem BGH-Urteil „Silver Linings Playbook“ (I ZR 86/15) handelt es sich um eine weitere Entscheidung in den sechs Filesharingverfahren des BGH vom 12.05.16. Der dem Verfahren zugrundeliegende Sachverhalt betrifft eine praxisrelevante Kons...

Aus dem BGH–Urteil „Everytime we touch“ (I ZR 48/15) wird seit seiner Veröffentlichung gern von Abmahnkanzleien zitiert. Aber sind die Ausführungen in diesem Urteil ohne weiteres auf andere Filesharing-Verfahren übertragbar? Meines Era...

Im Mai 2015 hatte der BGH in drei Filesharing-Verfahren entschieden (Tauschbörse I-III). Am 12.05.16 befasste er sich gleich in sechs Fällen erneut mit verschiedenen Rechtsfragen in Filesharing-Angelegenheiten. In vier dieser Verfahren wurde jeweils ...

Ein Sieg für die Abmahnindustrie, aber trotzdem kein Grund zur Panik auf Seiten der Abgemahnten: Die BGH-Urteile „Tauschbörse I-III“ vom 11.06.15 sind Einzelfallentscheidungen, die auf sehr individuellen Sachverhalten beruhen. Das ist zwa...

In dem Filesharing-Urteil des BGH – BearShare (vom 08.01.14, I ZR 169/12) ging es zunächst um die Frage der Störerhaftung bei Nutzung des Anschlusses durch volljährige Familienangehörige. In dem vom BGH veröffentlichten Leitsatz wird festgestell...

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