Entscheidung

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    entnommen wikimedia.orgUrheber Harald Bischoff So und zum Abschluss des heutigen Tages dann noch einen OLG Hamm-Beschluss, über den ich neulich schon mal in einem anderen Zusammenhang berichtet habe (vgl. Ablehnung wegen Befangenheit; oder: Schnell mu...

    © semnov – Fotolia.com Einen etwas ungewöhnlichen Sachverhalt behandelt der OLG Dresden, Beschl. v. 06.09.2017 – 1 OLG 24 Ss 6/17 -, den mir der Angeklagte des Verfahrens selbst übersandt hat. Der Angeklagte ist vom AG u.a. wegen Körper...

    © J.J.Brown – Fotolia.com Ich bin mir ziemlich sicher, dass ich bei der Überschrift zu diesem Posting (wieder) Kommentare bekomme betreffend „RiAG-Bashing“. Nein, ich bin nicht – aus welchen Gründen auch immer – gefrust...

    © dedMazay – Fotolia.com Und den Abschluss der Durchsuchungsentscheidungen macht der LG Hannover, Beschl. v. 03.07.2017 – 34 Qs 29/17. Es geht um die Rechtmäßigkeit eines Durchsuchungsbeschlusses des AG Hannover. Dem Beschluss lag zugrun...

    entnommen wikimedia.orgUrhber: Hichhich – Eigenes Werk Nicht (unmittelbar) zur Durchsuchung ist der umfangreiche BGH, Beschl. v. 26.01.2017 – StB 26 und 28/14 – ergangen. Er behandelt nämlich Fragen des nachträglichen Rechtsschutz g...

    © Picture-Factory – Fotolia.com Heute dann mal ein Tag mit drei Entscheidungen  zu Durchsuchungsfragen. Zunächst dazu das BGH, Urt. v. 26.04.2017 – 2 StR 247/16 -, schon etwas älter, aber erst vor kurzem auf der Homepage des BGH veröffentl...

    entnommen wikimedia.orgUrheber Bundesrepublik Deutschland, Bundesministerium des Innern „Unwohl“ ist mir bei dem KG, Beschl. v. 08.02.2017 – 3 Ws 39/17- 121 AR 22/17. Es geht um die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis trotz des Zeita...

    © MAST – Fotolia.com Nach einer Woche Urlaubmuss ich hier am häuslichen Arbeitsplatz erst mal ein wenig Ordnung schaffen und schauen, was es Neues gibt. Dazu gehören dann OLG Hamm-Beschlüsse, von denen ich einen dann heute gleich vorstellen w...

    © Alexander Raths – Fotolia.com Wer besoffen Fahrrad fährt, kann nicht in den Vorbereitungsdienst für die Laufbahn des gehobenen Dienstes der Polizei eingestellt werden. Denn das ist nur bei Bewerbern möglich, die dafür nach ihrer Persönlic...

    entnommen wikimedia.orgUrheber Sterilgutassistentin Heute dann zuerst eine Entscheidung aus dem Bereich des „Abschlepprechts“. Ich stelle das VG Koblenz, Urt. v. 14.07.2017 – 5 K 520/17.KO – vor. Das VG hat damit die Klage einer Fal...

    © strichfiguren.de – Fotolia.com Schon etwas älter ist der KG, Beschl. v. 02.08.2016 – 1 Ws 33/16, der (entfernt) auch mit Gebühren, zumindest aber mit Verfahrenskosten zu tun hat, die ja irgendwann ggf. auf den verurteilten Angeklagten zu k...

    © Coloures-pic – Fotolia.com Manchmal fragt man sich wirklich, was eigentlich von den Instanzgerichten an Rechtsprechung und Literatur eigentlich gelesen und/oder heangezogen wird. Wenn den Vorsitzende einer Berufungskammer des LG Berlin sich an...

    © pedrolieb -Fotolia.com Ebenfalls nicht viel Federlesen hat das LG Ingolstadt im LG Ingolstadt, Beschl. v. 23.08.2017 – 1 KLs 383 Js 228567/16 – gemacht. Gegen den Beschuldigten ist ein Verfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mitn BtM ...

    © fotomek – Fotolia.com Kurz und zackig hat des das LG Magdeburg im LG Magdeburg, Beschl. v. 23.08.2017 – 21 Qs 54/17 – gemacht mit der Bestellung eines Pflichtverteidigers. Dem Beschuldigten wurde Betrug vorgeworfen. Das AG hat die ...

    © lassedesignen Fotolia.com Letztlich nur noch um das Fahrverbot ging es in einem beim AG Zeitz anhängigen Verfahren. Zur Laste gelegt wurde der Betroffenen – einer Kieferorthopäding mit zwei Praxen eine Geschwindigkeitsüberschreitung außerh...

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