Dienstag, 20. Februar 2018.
Entscheidung

Entscheidung

    entnommen wikimedia.org© Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons) Heute werde ich dann drei landgerichtliche Entscheidungen vorstellen, und zwar “quer Beet”. Ich eröffne mit dem LG Nürnberg, Beschl. v. 11.12.2107 – 1...

    © macrovector – Fotolia.com Und als zweite Entscsheidung am heutigen Tag dann noch eine zum unerlaubten Anbau von Betäbungsmitteln. Nein, nicht noch einmal rechtfertigender Notstand. Sondern: Der OLG Hamm, Beschl. v. 09.11.2017 – 5 RVs 13...

    entnommen wikimedia.orgAuthor H. Zell Und den Start ins Wochenprogramm macht dann das AG Grimma, Urt. v. 08.12.2107 – 2 Ls 106 Js 18122/16, das mir der Kollege Kujus aus Leipzig hat zukommen lassen. Besten Dank an den Kollegen für dieses Schmank...

    © Thaut Images – Fotolia.com Als zweite Samstags-Entscheidung dann ein wenig Zivilprozessrecht mit dem OLG Frankfurt, Beschl. v. 28.10.2016 – 13 W 53/16.  Es geht/ging um Gewährung von Prozesskostenhilfe. Die Antragstellerin wollte die A...

    Im “Kessel Buntes” heute dann zunächst das BGH, Urt. v. 18.10.2017 – VIII ZR 242/16, eine kaufrechtliche Entscheidung. Im Verfahren ging es um Mängel bei einem Neuwagenkauf. Bei dem vom Kläger gekauften Pkw gaben die Scheinwerfer unter...

    © Alex White _Fotolia.com Und als zweites gebührenrechtliches Schmankerl dann den OLG Brandenburg, Beschl. v. 19.12.2107 – 2 Ws 136/17, der eine gebührenrechtliche Probmeatik in Zusammenhang mit der Erhebung einer Nachtragsanklage (§ 266 StPO...

    © SZ-Designs – Fotolia.com Freitags ist die Entscheidung, welche Urteile/Beschlüsse ich hier vorstellen soll, immer einfach. Denn Freitag ist “Gebührentag” und da gibt es – nach Möglichkeit – nur Entscheidungen mit geb...

    © Smileus – Fotolia.com Und zum Tagesschluss dann noch der Hinweis auf den OLG Bamberg, Beschl. v. 25.10.2017 – 2 Ss OWi 1399/17, dem folgender Sachverhalt zugrunde gelegen hat: “Das AG verurteilte den nicht durch einen Verteidiger ...

    entnommen openclipart.org Manchmal haben Probleme/(Rechts)Fragen “einen Lauf”, sind in der Rechtsprechung also aktuell. So ist es mit der “Gehörsrügenfalle”, über die ich ja erst vor kurzem mit “Mal wieder “Gehörsrü...

    © Gina Sanders Fotolia.com Nach den drei (Akten)Einsichtentscheidungen vom Aschermittwoch bringe ich dann heute drei weitere OWi-Entscheidungen, die schon etwas länger in meinem Blogordner hängen. Ich weise zunächst hin auf den OLG Frankfurt, Besch...

    © Alex White – Fotolia.com Und als letzte Entscheidung dann der OLG Saarbrücken, Beschl. v. 09.11.2017 – Ss 39/17. Der gehört auch in die Reihe der (Akten)Einsichtsentscheidungen, ist aber leider nicht positiv (wer hätte das auch von einem ...

    © Alex White – Fotolia-com Eine weitere positive Entscheidung im Reigen derjenigen, mit denen die Rechtsprechung im Bereich der Akteneinsicht geändert wird, ist der AG Lüdenscheid, Beschl. v. 20.12.2017 – 86 OWi 104/17 (b), der auch schon im...

    entnommen openclipart.org Machen wir heute am Aschermittwoch mal wieder Akteneinsicht im Bußgeldverfahren; dazu hatte ich schon länger nichts mehr gebracht. Ich eröffne den Tag mit dem AG Bergisch Gladbach, Beschl. v. 29.11.2017 – 48 OWi 810/1...

    © cunaplus – Fotolia.com Und zum Abschluss dann noch eine Haftentscheidung. Die kommt vom OLG Dresden. Das hat im OLG Dresden, Beschl. v. 11.12.2017 – 1 Ws 326/17 – die Fluchtgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO) verneint. Begründung: A...

    entnommen openclipart.org Ich hatte ja vorhin über den BGH, Beschl. v. 23.01.2018 – 1 StR 36/17 – berichtet und darin dann die Frage gestellt, wie wohl das KG mit der Haftbeschwerde des inhaftierten Angeklagten, dessen Revisionsverfahren beim ...

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