Freitag, 23. Februar 2018.
Ermittlungsverfahren

Ermittlungsverfahren

    Beziehungen, die in Ermittlungsverfahren enden Von schweren Straftaten nach dem Ende einer Beziehung wird öfters in der Presse berichtet. Viel häufiger sind aber Sachverhalte, wie dieser: Die Geliebte hatte ein Hühnchen mit ihrem Liebsten zu rupfen....

    Und als zweite Entscheidung bringe ich dann den auch sehr schönen LG Wuppertal, Beschl. v. 08.02.2018 – 26 Qs 214/17, den mir der Kollege Geißer aus Wuppertal, übersandt hat. Es geht um die Erstattung von Kosten eines Privatgutachtens, das der...

    © kostsov – Fotolia.com Und dann noch mal etwas zum Darknet, nämlich den OLG München, Beschl. v. 19.01.2018 – 1 Ws 20/18. Es geht um den dringenden Tatverdacht als Grundlage für den Erlass eines Haftbefehls (§ 112 StPO) bei BtM-Bestell...

    © AKS- Fotolia.com Am 01.07.2017 ist das Recht der Vermögensabschöpfung, also die §§ 73 ff. StGB und dmait dann auch die §§ 111b ff. StPO geändert worden. Ich verweise dazu auf das “Gesetz zur Reform der Vermögensabschöpfung“ v. 13.04...

    © Alex White – Fotolia.com Und als letzte Entscheidung dann der OLG Saarbrücken, Beschl. v. 09.11.2017 – Ss 39/17. Der gehört auch in die Reihe der (Akten)Einsichtsentscheidungen, ist aber leider nicht positiv (wer hätte das auch von einem ...

    © Alex White – Fotolia-com Eine weitere positive Entscheidung im Reigen derjenigen, mit denen die Rechtsprechung im Bereich der Akteneinsicht geändert wird, ist der AG Lüdenscheid, Beschl. v. 20.12.2017 – 86 OWi 104/17 (b), der auch schon im...

    entnommen openclipart.org Machen wir heute am Aschermittwoch mal wieder Akteneinsicht im Bußgeldverfahren; dazu hatte ich schon länger nichts mehr gebracht. Ich eröffne den Tag mit dem AG Bergisch Gladbach, Beschl. v. 29.11.2017 – 48 OWi 810/1...

    entnommen wikimedia.orgAuthor Denis Barthel Und zum Tagesabschluss weise ich dann nochmals auf das BGH, Urt. v. 01.12.2016 – 3 StR 230/16 – hin. Darüber hatte ich ja schon mal berichtet, und zwar wegen der Frage der Wiederaufnahme des Verf...

    © Picture-Factory – Fotolia.com Bei der zweiten Durchsuchungsentsheidung handelt es sich um das BGH, Urt. v. 15.11.2017 – 2 StR 128/17. Mal wieder – legendierte Kontrolle. Ja, mal wieder, weil wir dazu in der letzter Zeit ja einiges ...

    © fotomek – Fotolia.com Und den Abschluss der heutigen Miniserie macht der LG Magdeburg, Beschl. v. 02.01.2018 – 2 Qs 100/17., der in einem BtM-Verfahren einen Pflichtverteidiger wegen Schwierigkeit des Sach und Rechtslage (§ 140 Abs. 2 S...

    © hati – Fotolia.com Bei der zweiten heutigen Entscheidung aus dem Pflichtverteidigungsbereich handelt es sich um den LG Bremen, Beschl. v. 13.02.2017 – 5 Q s 28/17, schon etwas älter, aber erst vor kurzem von dem Kollegen Bayer, Leverkus...

    © Klaus Eppele – Fotolia.com Heute dann ein Verkehrsrechtstag. Den starte ich mit einer Entscheidung des BVerfG zu § 111a StPO, und zwar dem BVerfG. Beschl. v. 08.11.2017 – 2 BvR 2129/16. Ja, das gibt es (auch), ist aber nicht so häufig....

    © pedrolieb -Fotolia.com Und als zweite Entscheidung heute dann den KG, Beschl. v. 20.12.2017 – 2 Ws 194/17. Leider keine Gebührenentscheidung, im Moment habe ich keine im Blogordner. Es handelt sich vielmehr um eine Pflichtverteidigerentscheid...

    © Fotomek Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung der heutigen Serie handelt es sich um den LG Arnsberg, Beschl. v. 08.12.2017 – 2 Qs 73/17. Er behandelt die Frage, ob die  Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO bei einem Wohnungseinbruc...

    © Gstudio Group – Fotolia.com Auf die zweite EGMR-Entscheidung bin ich bei der Suche nach Entscheidungen zu einer anderen Fraghe gestoßen. Das EGMR, Urt. v. 07.11.2017 – 37717/05 – liegt auch noch nicht in deutscher Übersetzung vor...

    Vernetzen Sie sich mit uns

    0FollowerFolgen
    39FollowerFolgen
    44FollowerFolgen

    Powered by keepvid themefull earn money