Gebührenrecht

Gebührenrecht

    © haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag – Ich habe da mal eine Frage: Erhalte ich die Kosten des Dolmetschers für die Übersetzung erstattet? – stellt sich – wie bereits geschrieben – in der Praxis häu...

    © AllebaziB – Fotolia Folgende Frage eines Kollegen zu einem Problem, das bei Pflichtverteidigern nicht selten ist, hat mich vor einiger Zeit erreicht: „Sehr geehrter Herr Burhoff, vielleicht haben Sie eine Fundstelle bzw. Lösung zu mein...

    Als zweite gebührenrechtliche Entscheidung heute dann der OLG Bamberg, Beschl. v. 07.06.2016  – 10 AR 30/16. Er betrifft den Pauschgebührantrag einer Rechtsanwältin, die der Nebenklägerin als Nebenklägervertreterin beigeordnet war. Sie hat...

    © strichfiguren.de – Fotolia.com Schon etwas älter ist der KG, Beschl. v. 02.08.2016 – 1 Ws 33/16, der (entfernt) auch mit Gebühren, zumindest aber mit Verfahrenskosten zu tun hat, die ja irgendwann ggf. auf den verurteilten Angeklagten zu k...

    © haru_natsu_kobo Fotolia.com Zu der Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Gibt es eine Extragebühr für die Außervollzugsetzung des Haftbefehls? hatte ich dann noch einmal nachgefragt: „…Meinen Sie eine „Extra-Geb...

    © AllebaziB – Fotolia Heute zum Wochenschluss mal eine m.E. recht einfache Frage, die mich vor einigen Tagen erreicht hat: Sehr geehrter Herr Kollege Burhoff, ich würde Sie um eine kurze Hilfestellung bei dem folgenden Sachverhalt bitten und ho...

    © santi_ Fotolia.com Und als zweite Gebührenentscheidung bringe ich dann heute den OLG Stuttgart, Beschl. v. 21.07.2017 – 8 W 321/15. Ja, Zivilrecht, aber man muss auch mal an die mitlesenden Zivilrechtler denken. Der Beschluss behandelt die Er...

    © PhotoSG – Fotolia.com „Freitag ist Zahltag“ hieß es früher häufig. Bei mir im Blog heißt es: „Freitag ist Gebührentag“. Und den eröffne ich heute mit dem AG Riesa, Beschl. v. 16.08.2 UR II 345/16. Der Kollege A. M...

    © haru_natsu_kobo Fotolia.com Zu der Frage: Ich habe da mal eine Frage: Erfasst die Erstreckung auch Tätigkeiten im Bußgeldverfahren? ist es recht ruhig geblieben, d.h.: Es sind nur wenig Antworten gekommen. Hier im Blog keine, eine allerdings bei F...

    © AllebaziB – Fotolia In den vergangenen Tagen hat mich mal wieder eine Anfrage erreicht, die mir beweist: Es gibt dann doch immer noch Fragen, zu denen man in Literatur und Rechtsprechung (noch) nichts findet. Der Kollege hatte folgende Frage: ...

    © Fotolia – fotomek Im zweiten Posting des Tages stelle ich den LG Bad Kreuznach, Beschl. v. 25.07.2017 – 2 Qs 61/17 – vor. In meinen Augen mal wieder eine Entscheidung, die ich in die Rubrik: „Unnötige Arbeit durch den Bezirk...

    © psdesign1 – Fotolia.com Die erste Entscheidung mit gebührenrechtlichem Einschlag, die ich heute vorstellen möchte, ist der LG Darmstadt, Beschl. v.  14.03.2017 – 12 Qs 102/17. Es geht um die Erstattung der notwendigen Auslagen des Bu...

    „Mein“ zuständiger Lektor teilt gerade mit: Die 5. Auflage des RVG-Kommentars – oder richtig: „Burhoff/Volpert, RVG Straf- und Bußgeldsachen, 5. Aufl., 2018“ – befindet sich auf dem Weg in die Druckerei. Sehr schö...

    © haru_natsu_kobo Fotolia.com Auf die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Vergütung für die neuen Nebenklagen nach altem/neuem Recht? – habe ich dem Kollegen wie folgt geantwortet: „Hallo Herr Kollege, nun also zu ...

    © AllebaziB – Fotolia In der vergangenen Woche hatte sich ein Kollege bei mir mit zwei Fragen gemeldet, von denen ich die eine hier zur Diskussion stelle. Nämlich: „Ich bin Nebenklagevertreter in einem Großverfahren. Zu Beginn des Verfah...

    Vernetzen Sie sich mit uns

    0FollowerFolgen
    39FollowerFolgen
    47FollowerFolgen

    Powered by keepvid themefull earn money