Freitag, 23. Februar 2018.
Gebührenrecht

Gebührenrecht

    © AllebaziB – Fotolia Im Moment ist mal wieder Flaute mit Fragen, die bei mir auflaufen, also: Fragen, Fragen, Fragen. Ich muss daher dann (mal wieder) auf eine Frage aus der FB-Gruppe Strafverteidiger zurückgreifen, die dort vor einiger Zeit g...

    Und als zweite Entscheidung bringe ich dann den auch sehr schönen LG Wuppertal, Beschl. v. 08.02.2018 – 26 Qs 214/17, den mir der Kollege Geißer aus Wuppertal, übersandt hat. Es geht um die Erstattung von Kosten eines Privatgutachtens, das der...

    Es ist “Money-Friday”, d.h., dass es heute gebührenrechtliche Entscheidungen gibt. Und zunächst gibt es den OLG Bamberg, Beschl. v. 06.02.2018 – 1 Ws 51/18, der für die Praxis nicht unwichtige Ausfürhungen zur Bemessung der Termin...

    © haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangenen Freitag ging es ja mal wieder in dem Beitrag: Ich habe da mal eine Frage: Gibt es Gebühren für die “Beiordnungsbeschwerde?”, um die Kosten/Gebühren für eine erfolgreiche Beschwerde. Ein Dauerbrenner...

    © AllebaziB – Fotolia Im Gebührenrätsel dann heute mal wieder eine Frage betreffend die Gebühren bei erfolgreicher Beschwerde, das ist eine Problematik, die häufig in den Fragestellungen auftaucht. Hier wurde wie folgt gefragt: “Sehr g...

    © Alex White _Fotolia.com Und als zweites gebührenrechtliches Schmankerl dann den OLG Brandenburg, Beschl. v. 19.12.2107 – 2 Ws 136/17, der eine gebührenrechtliche Probmeatik in Zusammenhang mit der Erhebung einer Nachtragsanklage (§ 266 StPO...

    © SZ-Designs – Fotolia.com Freitags ist die Entscheidung, welche Urteile/Beschlüsse ich hier vorstellen soll, immer einfach. Denn Freitag ist “Gebührentag” und da gibt es – nach Möglichkeit – nur Entscheidungen mit geb...

    © haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Geplatzter Termin – was verdiene ich als Zeugenbeistand?, habe ich wie folgt beantwortet: „….Also: M.E. rechnet der Zeugenbeistand nach Teil 4 A...

    © AllebaziB – Fotolia So, heute im RVG-Rätsel, dann mal was anderes als die Nr. 4142 VV RVG. Dafür mal wieder Zeugenbeistand, auch so ein Dauerbrenner, und zwar: Sehr geehrter Herr Kollege Burhoff, ich habe eine Frage an Sie als Gebühren-Expe...

    © dedMazay – Fotolia.com Den Money-Friday eröffne ich mit dem OLG Hamm, Beschl. v. 17.01.2018 – 25 W 259/17. Allerdings, es gibt kein „Money“, was in diesem Fall aber für den Kläger vorteilhaft war. Es ist wohl, so weit man ...

    © Alex White – Fotolia.com Der LG Koblenz, Beschl. v.26.01.2018 – 9 Qs 59/17 + 9 Qs 60/17 – zeigt mir mal wieder, dass es immer noch Gerichte gibt, die das System des RVG nicht verstanden haben oder – was schlimmer wäre –...

    © dedMazay – Fotolia.com Den Money-Friday eröffne ich mit dem OLG Hamm, Beschl. v. 17.01.2018 – 25 W 259/17. Allerdings, es gibt kein „Money“, was in diesem Fall aber für den Kläger vorteilhaft war. Es ist wohl, so weit man ...

    © haru_natsu_kobo Fotolia.com M.E. ist die Lösung zu der Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Welcher Gegenstandswert bei Einziehung des Wertes des Erlangten aus Btm-Geschäften?,  recht einfach. Und der Kommentar, der dazu gek...

    © AllebaziB – Fotolia Im Moment gibt es eine Menge Fragen zur Nr. 4142 VV RVG. Das zeigt, dass die Gesetzesänderungen zum 01.07.2017 in der Praxis angekommen sind. Auch die heutige Frage gehört zu dem Komplex, und zwar: „Sehr geehrter He...

    © J.J.Brown – Fotolia.com Die zweite gebührenrechtliche Entscheidung hängt in meinem Ordner: „Geärgert“. Es handelt sich um den den LG Schweinfurt, Beschl. v. 18.01.2018 – 1 Qs 13/18. Es geht mal wieder um die Frage, ob dem ...

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