Samstag, 25. November 2017.
Gebührenrecht

Gebührenrecht

    © AllebaziB – Fotolia So, heute dann zum Wochenschluss – na, nicht ganz, ein Beitrag kommt nachher noch – mal wieder etwas zum Adhäsionsverfahren. Dazu stellte sich vor einiger Zeit für einen Kollegen folgende Frage: „Guten ...

    © Alex White _Fotolia.com Und als zweite Entscheidung bringe ich dann den LG Dresden, Beschl. v. 24.10.2017 – 6 T 902/17. Der Kollege Swatek aus Berlin, der mit den Beschluss geschickt hat, war im Abschiebehaftverfahren – also Teil 6 VV RV...

    © mpanch – Fotolia.com Und zum Wochenschluss ist heute dann mal wieder Zahltag . Zunächst gibt es den OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.11.2017 – 1 Ws 172/17 – zu Frage: Wie oft entsteht eigentlich in einer vollstreckungsrechtlichen A...

    Bei der Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Lag ich falsch mit meinem Gegenstandswert für die Einziehung? ging es um den Gegenstandswert bei der Nr. 4142 VV RVG. Ich hatte dazu der Kollegin, von der ich weißt, dass Sie den RVG-...

    © AllebaziB – Fotolia Im Moment kommen eine ganze Menge Anfragen wegen der Nr. 4141 VV RVG und damit zusammenhängender Probleme. So auch folgende: „Hallo Herr Kollege Burhoff, ich habe in pp. bei einer PV die Gebühr 4142 beantragt. In de...

    © haru_natsu_kobo Fotolia.com Zur Frage vom vergangenen Freitag Ich habe da mal eine Frage: Was verdiene ich bei der nachträglichen Gesamtstrafenbildung? vorab: Ja, es ist Strafvollstreckung, auf die Diskussion, dass es Erkenntnisverfahren sein soll,...

    © AllebaziB – Fotolia Brandfrisch ist die Frage eines Kollegen aus der Facebook-Gruppe „Fachanwälte für Strafrecht“, nämlich: „Sehr geehrter Herr Kollege Burhoff, erlauben Sie eine Anfrage, die vielleicht wert ist, eines Ihr...

    © haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Vollstreckung aus ausländischem Gebührenbescheid hier beendet, welche Gebühren?, behandelt auf den ersten Blick ein Gebiet, das gebührenrechtlich etwas ab...

    © AllebaziB – Fotolia Die Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen nach dem GeldsanktionsG hat auch gebührenrechtliche Fallstricke/Probleme. Eins davon war Gegenstand einer Anfrage, die mich vor kurzem erreicht hat. Und zwar: „Sehr gee...

    © AllebaziB – Fotolia Die Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen nach dem GeldsanktionsG hat auch gebührenrechtliche Fallstricke/Probleme. Eins davon war Gegenstand einer Anfrage, die mich vor kurzem erreicht hat. Und zwar: „Sehr gee...

    © SZ-Designs – Fotolia.com Als zweite gebührenrechtlicher Entscheidung zum heutigen Zahltag bringe ich dann jetzt ein weiteres Posting zur zusätzlichen Verfahrensgebühr. Es handelt sich um den OLG Köln, Beschl. v. 18.10.2017 – 2 Ws 673...

    © Co-Design – Fotolia.com Ich habe gerade erst am 20.10.2017 über die gebührenrechtlichen Auswirkungen des anwaltlichen Rates zum Schweigen berichtet (vgl. hier das AG Düsseldorf, Urt. v. 10.10.2017 – 22 C 102/17 und dazu Die RSV und der an...

    © haru_natsu_kobo Fotolia.com Meine Antwort auf die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Beschwerde in der Strafvollstreckung vergütet?, war kurz und knapp, und zwar wie folgt: „Hallo, bevor ich schreibe &...

    © AllebaziB – Fotolia Heute dann folgende Frage eines Kollegen: „Mal wieder Gebühren (im Burhoff/Volpert konnte ich nix finden): Antrag auf Zahlungserleichterung bei StA ohne Beiordnungsantrag –> abgelehnt. Beschwerde beim LG + ...

    © haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag lautete:  Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich den Antrag auf gerichtliche Entscheidung im Bußgeldverfahren ab?. Nun, da konnte ich es mir mit der Antwort recht einfach machen und...

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