Dienstag, 20. Februar 2018.
Strafrecht

Strafrecht

    entnommen wikimedia.org© Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons) Heute werde ich dann drei landgerichtliche Entscheidungen vorstellen, und zwar “quer Beet”. Ich eröffne mit dem LG Nürnberg, Beschl. v. 11.12.2107 – 1...

    © macrovector – Fotolia.com Und als zweite Entscsheidung am heutigen Tag dann noch eine zum unerlaubten Anbau von Betäbungsmitteln. Nein, nicht noch einmal rechtfertigender Notstand. Sondern: Der OLG Hamm, Beschl. v. 09.11.2017 – 5 RVs 13...

    entnommen wikimedia.orgAuthor H. Zell Und den Start ins Wochenprogramm macht dann das AG Grimma, Urt. v. 08.12.2107 – 2 Ls 106 Js 18122/16, das mir der Kollege Kujus aus Leipzig hat zukommen lassen. Besten Dank an den Kollegen für dieses Schmank...

    entnommen wikimedia.orgAuthor Orlan Und zum Abschluss des heutigen Tages weise ich dann noch auf den OLG Celle, Beschl. v. 25.09.2017 – 2 Ss 104/17 hin. Das LG hat den Angeklagten wegen des Verkaufs von Kleinstmengen BtM verurteilt. Das OLG hebt...

    entnommen wikidmeia.orgBy MorgueFile : see, CC BY-SA 3.0 Nachdem der Karneval nun läuft für diejenigen, die trotz der „Feiertage“ arbeiten (müssen), noch zwei Entscheidungem, und zwar aus dem BtM-Bereich. Passt ja ein wenig zum heutigen ...

    Und zum Schluss der Reihe dann noch den OLG Hamburg, Beschl. v. 30.11.2017 – 6 Rev 12/17, den mir der Kollege Tachau aus Hamburg vor einigen Tagen übersandt hat. Es geht um Strafzumessung bei BtM-Delikten. Das OLG hat aufgehoben, weil das LG von...

    entnommen wikimedia.orgUrheber Krd Als zweite Entscheidung aus dem BtM-/Drogenbereich der schon ältere OLG Hamm, Beschl. v. 30.06.2017 – 1 RBs 60/17. Der kundige Leser wird wegen des Aktenzeichens – „RBs“ ist eine Bußgeldsache...

    © kostsov – Fotolia.com Heute dann mal ein BtM-Tag. Nein, nein, nicht wirklich , sondern nur hier mit Entscheidungen. Und ich eröffne den Reigen mit dem BGH, Beschl. v. 25.10.2017 – 1 StR 146/17. Das Verfahren war schon mal beim BGH. Der...

    entnommen wikimedia.orgUrheber Markscheider So, und zum Tagesschluss dann noch der Hinweis auf den BGH, Beschl. v. 13.12.2017 – 5 StR 108/17. Thematik: Bewaffneten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (§ 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG)? Die Strafkammer h...

    entnommen wikimedia.orgAuthor ??? Bei zweiten heute vorgestellten Entscheidung handelt es sich um einen Beschluss des OLG Celle, der eine materiell-rechtliche Frage zum Gegenstand hat. Das LG hatte den Angeklagten wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) ve...

    entnommen openclipart.org Und als letzte im Reigen der verkehrsstrafrechtlichen Entscheidungen des heutigen Tages dann der LG Fulda, Beschl. v. 08.11.2017 – 2 Qs 125/17. In ihm geht es um die Frage, ob die gem. § 69 StGB festgesetzte Sperrfrist für...

    © santi_ Fotolia.com Gehen wir in der „Rangordnung“ von oben nach unten . Nach dem BGH jetzt also OLG bzw. der schon etwas ältere KG, Beschl. v. 25.07.2017 – (6) 121 Ss 91/17 (32/17). Der setzt sich noch einmal mit dem „Halterbeg...

    © canstockphoto5259235 Heute kommt „Friederike“ bzw. soll kommen ……. Und hier kommen heute drei verkehrsstrafrechtliche Entscheidungen. Als erste stelle ich den BGH, Beschl. v. 24.10.2017 – 4 StR 334/17 – vor. Er h...

    © Co-Design – Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung, die ich zur Zeugnisverweigerung vorstelle, handelt es sich um den OLG Hamm, Beschl. v. 09.11.2017 – 4 RVs 127/17. AG und LG haben den Angeklagten wegen Strafvereitelung durch Unterlas...

    © rcx – Fotolia.com Die zweite BGH-Entscheidung, der BGH, Beschl. v. 13.09.2017 – 2 StR 161/17, betrifft den „Dauerbrenner“ der gefährlicher Körperverletzung (§ 22 StGB) in der Form der gemeinschaftlichen Begehung. Grundlage...

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