Samstag, 25. November 2017.
Strafrecht

Strafrecht

    entnommen openclipart.org Gerade bin ich auf die „Pressemitteilung Nr. 71/2017 des AG Tiergarten vom 16.11.2017“. Sie berichtet über den rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens gegen Gina-Lisa Lohfink, über das ich hier ja auch scho...

    © Maksim Kabakou Fotolia.com Und zum Tagesschluss dann noch etwas für Verkehrsrechtler, nämlich den LG Koblenz, Beschl. v. 10.10.2017 – 3 Qs 84/17. Es geht um die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis in einem Verfahren wegen eines gefährl...

    © monticellllo – Fotolia.com Und als zweites Posting heute noch eine Entscheidung mit vollstreckungsrechtlichem Einschlag. Im LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 12.07.2017 – 16 Qs 15/17 – geht es mal wieder um die Zulässigkeit einer Al...

    Am Freitag ist ja an sich „Gebührentag“ – also „Lohntütenball“ . Aber ich hatte ja neulich schon darauf hingewiesen, dass in der letzten Zeit nur wenige gebührenrechtliche Entscheidungen eingegangen sind, die ich vorst...

    © monticellllo – Fotolia.com Und zum Tagesschluss dann noch eine „Fahrerlaubnisentscheidung“, und zwar den OLG Hamm, Beschl. v. 31.01.2017 – 4 RVs 2/17. Man merkt schon am Aktenzeichen, dass er etwas älter ist. In der Entschei...

    entnommen openclipart.org Und dann habe ich als zweites Posting gleich noch eine Berichtigung , und zwar den LG Krefeld, Beschl. v. 26.10.2017 – 25 Qs 34/17 -, den mir der Kollege T.Geißler aus Wuppertal – dem ein oder anderen auch als de...

    © momius – Fotolia.com Mal außer der Reihe eine Strafzumessungsentscheidung, die noch einmal festchreibt, was auf keinen Fall erlaubt ist: Nämlich zulässiges Verteidigungsverhalten strafschärfen heanzuziehen. Dazu der BGH grundsätzlich im B...

    entnommen openclipart.org Gestern ist auf der Homepage des BGH der BGH, Beschl. v. 11.10.2017 – 4 StR 322/17 – veröffentlicht worden. Gegenstand der Entscheidung ist  eine Raub/räuberische Erpressungsproblematik, und zwar des „vorb...

    entnommen wikimedia.orgAuthorde: Benutzer: Eschweiler Und nach zweimal BGH, dann ans Ende der Leiter, nämlich eine AG-Entscheidung. Das AG Dortmund hat im   AG Dortmund, Urt. v. v. 17.10.2017 –  729 Ds-263 Js 2738/16-23/17–  Stellung g...

    © Berlin85 – Fotolia.com Bei den vielen gesetzlichen Änderungen der letzten Zeit – man könnte auch von mehr oder weniger großen,vor allem von mehr oder weniger gelungenen „Heiko Maas Denkmälern“ oder einem „Heiko-Maas...

    © Gina Sanders – Fotolia.com Und zum Schluss heute dann ein schon etwas älterer Beschluss des OLG Celle. Das hat im OLG Celle, Beschl. v. 06.06.2017 – 1 Ss 22/17 – zur Frage der Ermittlung der nicht geringen Menge Stellung genommen,...

    © M. Schuppich – Fotolia.com Über das BGH, Urt. v. 14.06.2017 – 2 StR 14/17 – habe ich schon mal berichtet, und zwar in Zusammenhang mit dem Bandenbegriff (vgl. Bandendiebstahl, oder: Bande, ja oder nein?). Ich greife die Entscheidu...

    © Alex White – Fotolia.com Die zweite Entscheidung in der Reihe der Entscheidungen, die ich in dieser Woche vorstellen möchte/werde, ist der VerfGH Thüringen, Beschl. v. 03.05.2017 – VerfGH 52/16 -, der sich mit einer Bewährungsfrage be...

    entnommen wikimedia.orgUrheber Bundesrepublik Deutschland, Bundesministerium des Innern Ist gegen den Verurteilten nach Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB eine Sperrfrist für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis verhängt worden, kann diese...

    entnommen wikimedia.orgUrheber BunkerfunkerCreative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license. Und als letzte Entscheidung heute dann der BGH, Beschl. v. 30.08.2017 – 4 StR 349/17. Er ist in einem Verfahren ergangen, in dem das LG den ...

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